Eheschließung · Basics Zivilrecht

Im heutigen Beitrag beschäftigen wir uns mit der Eheschließung bzw. der Eingehung der Ehe.

Die Ehe kommt nach dem Konsensprinzip zustande, indem zwei Personen erklären, miteinander die Ehe eingehen zu wollen (vgl. Schwab, FamR, § 12 Rn.56, 27. A, 2019).

Das Grundgesetz garantiert die Freiheit der Eheschließung (BVerfGE 29, 166, 175). Der Gesetzgeber schreibt allerdings in §§ 1303 ff. BGB bestimmte (Form-)Voraussetzungen für die Eheschließung vor (BVerfGE 29, 166, 175), die bei jeder Eheschließung einzuhalten sind.

Voraussetzungen für eine wirksame Eheschließung

Ehefähigkeit, §§ 1303, 1304 BGB

Keine Eheverbote, §§ 1306-1308 BGB

Einhaltung der Form, §§ 1310 – 1312 BGB

Keine Willensmängel, § 1314 II BGB

  • Nr.1: Zustand der Bewusstlosigkeit ider vorübergehender Störung der Geistestätigkeit
  • Nr.2: Nichtwissen über Eheschließung
  • Nr.3: Arglistige Täuschung
  • Nr.4: Widerrechtliche Drohung
  • Nr.5: Entgegenstehende Einigung bzw. Vereinbarung
Die Geschlechtsverschiedenheit wird seit dem Inkrafttreten der „Ehe für alle“ nicht mehr für die Eheschließung vorausgesetzt. Zivilrechtlich wird die Ehe nunmehr nach § 1353 I 1 BGB „von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen.“

Was sind die Folgen einer fehlerhaften Eheschließung?

Liegt ein Eheverbot oder ein Willensmangel vor, so wird die Ehe nach § 1314 BGB aufgehoben (aufhebbare Ehe). Ermangelt es z.B. des zuständigen Standesbeamten liegt eine Nichtehe vor.

Bildquelle: Pixabay von StockSnap (Pixabay License)

Bücher zum Familienrecht


DANKE!

LG JuraQuadrat | §² | Jura macht Spaß

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.