Im heutigen Beitrag gibt es eine Einführung in das Handelsrecht. Hier beschäftigen wir uns mit den Grundlagen des Handelsgesetzbuches (HGB).
| Buch-Tipp: Bitter/Schumacher, Handelsrecht mit UN-Kaufrecht, 3. Auflage, 2018. |
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B. Was ist Handelsrecht?
Handelsrecht ist das Sonderprivatrecht der Kaufleute.
Bitter/Schumacher, Handelsrecht mit UN-Kaufrecht, §1 Rn.2, 3. A.
- Privatrecht (vereinzelt öffentlich-rechtliche Normen)
- Sonderecht der Kaufleute (§§ 1ff. HGB)
C. Rechtsquellen
In Deutschland ist das Handelsrecht vor allem im Handelsgesetzbuch (HGB) und seinen Nebengesetzen geregelt, harmonisiert durch Richtlinien der Europäischen Union.
I. Handelsgesetzbuch (HGB)
- Erstes Buch, §§ 1-104 HGB: Handelsstand
- Zweites Buch, §§ 105-237 HGB: Handelsgesellschaften und stille Gesellschaften
- Drittes Buch, §§ 238-342e HGB: Handelsbücher
- Viertes Buch, §§ 343-475h HGB: Handelsgeschäfte
- Fünftes Buch, §§ 476-905 HGB: Seehandel
| Klausurrelevant sind vor allem erstes, zweites und viertes Buch des HGB. |
II. Nebengesetze
Handelsrecht (im weiten Sinne) findet sich u.a. auch in folgenden Nebengesetzen:
- Scheckrecht (ScheckG)
- Wechselrecht (WG)
- Normen des Gesellschaftsrechts
- Wertpapier-, Bank- Kapitalmarkt- und Börsenrecht usw.
| In der Klausur tritt das Handelsrecht oft mit dem Gesellschaftsrecht in Erscheinung. |
III. Richtlinien der Europäischen Union
Das Handelsrecht ist weitgehend durch EU-Richtlinien harmonisiert, z.B.
- Publizitätsrichtline
- Handelsvertreterrichtlinie
- Bilanzrichtlinie
- Zweiniederlassungsrichtlinie
IV. Andere Rechtsquellen
- BGB, wird subsidiär zum HGB angewandt (vgl. Art. 2 I EGHGB)
- Zivilprozessordnung (ZPO), z.B. § 29 II, § 38 I, § 1031 ZPO
- Handelsgewohnheitsrecht (z.B. Lehre vom Scheinkaufmann, KBS)
- Handelsbräuche (§ 346 HGB)
D. Geschichte
Ein (auszughafter) Einblick in die historische Entwicklung des Handelsrechts in Deutschland:
- 1794: Preußisches Allgemeines Landrecht (ALR)
- 1861: Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch (ADHGB)
- 1900: Handelsgesetzbuch (HGB) – Inkraftreten gleichzeitig mit BGB
- 1998: HandelsrechtsreformG (HRefG), TransportrechtsreformG (TRG)
- […]
Vgl. Bitter/Schumacher, Handelsrecht mit UN-Kaufrecht, §1 Rn.9ff., 3. A.
E. Prinzipien des Handelsrechts
- Kaufleute weniger schutzwürdig als Privatleute
- Geschäftserfahrung unterstellt: Verschärfung der Anforderungen an Kaufleute
- (Gegenteil: BGB-Verbraucherschutzrecht: Gelockerte Anforderungen für Verbraucher)
- Handelsverkehr auf Schnelligkeit und Rechtssicherheit angewiesen
- Erweiterung der Privatautonomie
- Stärkerer Verkehrs- und Vertrauensschutz
- Höhere Sorgfaltsobliegenheiten
Vgl. Bitter/Schumacher, Handelsrecht mit UN-Kaufrecht, §1 Rn.2ff., 3. A.
F. Handelsrecht in der Klausur
Das Handelsrecht kann vom Klausuren-Ersteller problemlos in die Klausur integriert werden, um diese zu strecken bzw. mit weiteren Problemen anzureichern. Daher sollte zunächst die Rechtslage nach Bürgerlichem Recht geprüft und dahingehend analysiert werden, wo und inwiefern sich klausurrelevante Modifikationen durch handelsrechliche Normen ergeben.
Buch-Tipp zum Handelsrecht:
Bitter/Schumacher, Handelsrecht mit UN-Kaufrecht, 3. Auflage, 2018.
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