Gutgläubiger Eigentumserwerb, §§ 929 S.1, 930, 933 BGB | Sachenrecht | Schema Zivilrecht | Sicherungsübereignung

Im heutigen Beitrag beschäftigen wir uns mit dem Schemata bzw. den Voraussetzungen des gutgläubigen Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen nach §§ 929 S.1, 930, 933 BGB.

I. Einigung

II. Übergabesurrogat (Besitzmittlungsverhältnis, § 868 BGB)

III. Einigsein zum Zeitpunkt der Übergabe

IV. Berechtigung

V. Überwindung des Berechtigungshindernisses

1. Rechtsgeschäft i.S.e. Verkehrsgeschäfts

2. Rechtsscheinstatbestand

Rechtsscheinstatbestand ist der Besitz, § 1006 I BGB

Zusätzlich verlangt § 933 BGB eine Übergabe der Sache.

3. Gutgläubigkeit des Erwerbers

Der Erwerber müsste gutgläubig sein. Bösgläubig ist nach § 932 II BGB, wer positive Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis vom fehlenden Eigentum des Veräußerers hat.

Schnittstelle zum Handelsrecht: Guter Glaube an Verfügungsbefugnis, § 366 HGB

4. Kein Abhandenkommen

Die Sache darf nicht Abhandengekommen sein. Abhandekommen bezeichnet nach § 935 I BGB den unfreiwilligen Besitzverlust.


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