Der Rechtfertigungsgrund „rechtfertigender Notstand“ (§ 34 StGB) wird im Rahmen der Rechtswidrigkeit geprüft.
Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.
A. Prüfungsschema
Schema: Notstand, § 34 StGB
I. Notstandslage
Gegenwärtige Gefahr für ein notstandsfähiges Rechtsgut
II. Notstandshandlung
1. Erforderlichkeit
2. Verhältnismäßigkeit
3. Angemessenheit
III. Abwendungswille (subjektives Rechtfertigungselement)
B. Hinweis
Denke auch an den rechtfertigenden Notstand aus § 904 BGB.
LG JuraQuadrat · §² · Jura macht Spaß