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Ein Versäumnisurteil kann bei Säumnis sowohl gegen den Kläger (§ 330 ZPO) als auch gegen den Beklagten (§ 331 ZPO) erlassen werden. Letzterer Fall bietet ein examensrelevantes Einfallstor ins materielle Recht und wird hier in den Voraussetzungen besprochen.
Die Zwangsvollstreckung dient der zwangsweisen Durchsetzung von Rechten. Sie ist daher nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Was hat es mit Titel, Klausel und Zustellung auf sich?
Die Parteien tragen vor Gericht Tatsachen vor und haben diese, soweit erforderlich, nach § 282 I ZPO unter Angabe der Beweismittel zu beweisen. Deshalb an dieser Stelle ein Überblick über den „numerus clausus“ der „strengen“ förmlichen Beweismittel.
Das Verfahren vor den Zivilgerichten wird durch die Verfahrensgrundsätze bzw. Prozessmaximen bestimmt. Zeit sich einen Überblick zu verschaffen.
Im Sachenrecht gelten einige Prinzipien (sachenrechtliche Grundprinzipien), die Du dir merken solltest. Am besten mit der „Pasta-Formel“! Pasta – Was hat es damit auf sich?
Im heutigen Beitrag beschäftigen wir uns mit dem Problemkreis der gemischten Schenkung. Dabei vereinbaren die Parteien, dass eine Zuwendung teilweise entgeltlich, teilweise unentgeltlich erfolgt. Wie sind solche Konstellationen rechtlich einzuordnen?
An dieser Stelle verschaffen wir uns einen Überblick über den Eigentumserwerb an beweglichen Sachen. Die Übertragung des Eigentums kann durch Rechtsgeschäft, kraft Gesetzes oder durch Hoheitsakt erfolgen.