Willkommen bei „JuraQuadrat · Jura macht Spaß mit Wissen · Rechtsprechung · Problemen.“ Ich bin Jura-Student Mischa und blogge hier über Jura und Recht.
Das Apothekenurteil (BVerfGE 7, 377) ist Basis für die Auslegung des Grundrechts der Berufsfreiheit nach Art. 12 GG. Stichwort: Drei-Stufen-Theorie!
Wie weit darf kommerzielle Schockwerbung in Zeitschriften gehen? Damit musste sich das BVerfG in den Entscheidungen Benetton I und II befassen.
Im Reichseisenbahn-Feldlokomotiven-Fall (BGHZ 31, 129) manifestiert der BGH die Aufschwungtheorie im Rahmen des § 990 I BGB (Erlangung Eigenbesitz).
Immer an Verhütung denken, denn eine Abrede über den Gebrauch empfängnisverhütender Mittel ist einer rechtsgeschäftlichen Regelung nicht zugänglich.
Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union sind fünf Grundfreiheiten normiert.
Der Amtshaftungsanspruch ist in § 839 I BGB, Art. 34 S.1 GG geregelt. Der Staat haftet danach für das schuldhafte Handeln haftungsrechtlicher Beamten.
Analog § 80 V 1 VwGO könnte der Antrag auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung beim drohenden faktischen Vollzug statthaft sein.
Die in § 1 II BauNVO aufgezählten Baugebiete unterscheiden sich nach der besonderen Art der baulichen Nutzung (§§ 2 ff. BauNVO).
Bauaufsichtsrechtliche Maßnahmen sind in §§ 64 ff. LBO und der Generalklausel (§ 47 I 2 LBO) geregelt.
Im Baurecht ist die Erteilung und das Versagen von Baugenehmigungen (§ 58 I LBO) sehr bedeutsam.